?Kauder-Strike 2.0?-Internetsperre wegen illegaler Downloads

DarthRevan90

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Nach langem hin und her habe ich mich nun doch überwunden und mir die Zeit genommen, einen Beitrag zu verfassen, meinen ersten Beitrag hier auf Cynamite!!!
Es geht um das Thema der Datenvorratsspeicherung beziehungsweise neue Ansätze der Regierung, durch diese Straftaten zu verringern.
Ein brisantes Thema, bei dem niemand wegsehen sollte, denn es betrifft uns alle, vor allem die junge Generation.
Ein Thema, bei welchem Freiheit und Einschränkung nahe zusammen rücken.
Des weitern handelt dieser Artikel (ein wirklich nur sehr sehr kleines Stück) von der aktuellen Fraktionsarbeit der CDU/CSU und der FDP und deren aktuellen wirtschaftlichen Plänen.

Viel Spaß beim Lesen dieser Seite !!!
Kommentare sind strengstens erlaubt, sogar erwünscht.
"Kauder-Strike 2.0" - Internet-Entzug wegen illegaler Downloads


Wer illegal herunterlädt, dem wird das Internet gesperrt, so Siegfried Kauder. Diese Äußerung blieb allerdings nicht lange unkommentiert.
Der Rechtsexperte der CDU, Siegfried Kauder, hat in den letzten Tagen einen neuen Vorschlag zur Eindämmung illegaler Raubkopien vorgebracht.
Laut Kauder solle man Leuten, welche dubiose oder nicht legale Downloads im multimedialen Bereich (Musik, Filme, ... )tätigen, das Internet für drei Wochen entziehen.
Die erste, beziehungsweise die zweite illegale Tat werde nur mit einer Warnung bestraft, beim dritten Mal folge dann die oben beschriebene Maßnahme. Der Gesetzesentwurf könne noch Ende dieses Jahres verabschiedet werden.
"Wenn ein großes Werk nicht kommt, dann fange ich eben mit einem kleinen an", argumentierte Kauder.
Auch sagte Kauder, dass dies der mildere Weg sei im Gegensatz zu Abmahnungen über teils tausende von Euros. Weiterhin habe er keine Bedenken, was den verfassungsrechtlichen Aspekt angehe wegen der Kürze der Sperre.
Kritik folgte rasch.

Stefan Körner, der Vorsitzende der bayerischen Piratenpartei, findet diesen Vorschlag "so was von weltfremd" und auch verstoße dieser gegen "elementare Rechte der Nutzer". Man würde damit das Gesetzt der Informationsfreiheit umgehen. Eine Weitergabe von Datenpakteten dürfe es in einer Demokratie nicht geben.

Sabine Sobola, Regensburger Anwältin und Lehrbeauftragte der Uni, betonte aber, dass so etwas grundsätzlich juristisch erlaubt sei.

Der Sinn dieser Aktion sei allerdings fragwürdig, denn 90 Prozent aller jungen Leute seien betroffen. Und diese Klientel mache/habe bereits ihre eigenen virtuellen Gesetzte, was wiederum ihre Moral beschreibe: " Sei sorglos mit geistigem Eigentum."

Sobola betrachtet die Lage so, dass man daher eher die Rechte an geistigem Eigentum ändern solle, anstatt einen Vorschlag zu bringen, bei dem es ausschließlich ums Geld ginge, auch wenn dieser legitim sei. Auch fragte sie sich, wie weit die Politik sich von der medialen Branche beeinflussen lasse.

Neben Stefan Körner kommentierten auch andere Leute diese Idee.

Markus Beckedahl, Experte in Sachen Internet und Betreiber der Website www.netzpolitik.org verkündete: "Wenn künftig Internetprovider die Datenpakete kontrollieren, sei das kein rechtsstaatliches Verfahren mehr".

Frankreich verwende bereits Internetsperren, allerdings erscheine dort nach der zweiten Abmahnung ein Richter. Knappe 10.000 Mal würde es dort gerichtliche Verfahren geben.

Selbst die FDP, Partner-Partei der CDU/CSU-Fraktion, kritisiert Kauders Einfall.
Laut dieser verstieße das Gesetz gegen " diverse datenschutz- und verfassungsrechtliche Gesetze".

Nicht nur FDP-Abgeordnete, sonder auch eigene Parteimitglieder wie beispielweise Peter Altmaier twitterte: " Wer Bücher klaut ist kriminell, aber man nimmt ihm nicht die Lesebrille weg".
Auch Ilse Aigner, angehörig der CSU, halte ebenfalls nichts davon. Laut ihr müsse der freie Zugang zum Internet gewährleistet sein. Strafrechtliche Verfolgungen würden ihren Zweck dennoch erfüllen.
Meiner Meinung nach handelt es sich hierbei um "Kauderwelsch".
Kann man tatsächlich öffentliche WLAN-Netzte auf dem Flughafen, in der Uni oder im Cafe kontrollieren und würde man diese dann auch sperren ? Ich denke nicht.
Die Politik sollte sich lieber Gedanken darüber machen, wie man Internetbetrug wie Phishing oder Klau von Bankdaten verhindern könnte.

War es nicht auch die CDU/CSU-Fraktion, welche die sogenannten "Killerspiele" verbieten wollte.

Und wer ist es, der gerade über Deutschlands sowie ganz Europas Zukunft entscheidet im Bezug auf die Finanzmärkte, die Zukunft der PIGS, soll heißen Portugal, Italien, Griechenland und Spanien und eben in genau diese sehr viel Geld investiert.
Doch das ist ein anderes Thema.
Quelle:

- http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/politik/artikel/internet_entzug_als_strafe/709411 /internet_entzug_als_strafe.html#709411
 
Freut mich, dass du mal einen Blog schreibst, je mehr desto besser. Aber bitte in Zukunft nicht mehr als die Hälfte des Blogs aus einem fremden Artikel kopieren - Ein Link hätte genügt.

Desweiteren denke ich, dass der Beitrag besser im Forum aufgehoben wäre. Im Blogbereich wird eher weniger diskutiert und deine Meinung ist etwas arg kurz gehalten.
 
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